Die Staatsgewalt – государственная власть

Die Verfassung - конституция

Der Verfassungsstaat – конституционное государство

Die Begrenzung - ограничение

Die Freiheit - свобода

Die Gleichheit - равенство

Rechtsstaatlich – государственно-правовой

Bundesstaatlich – федерально-государственный

Der Grundsatz - принцип

Die Gesetzgebung (Legislative) – законодательная власть

Die vollziehende Gewalt (Exekutive – исполнительная власть

Die Rechtssprechung (Judikative) – судебная власть

 

2. Lesen Sie den Text und beantworten Sie die Frage: Welche Prinzipen bilden die Grundlage der Verfassung?

Die Verfassung

In modernen Gesellschaften sind die Grundentscheidungen über die Form der Staatsgewalt und über die Prinzipien deren Ausübung in einer Staatsverfassung niedergelegt. Die Verfassung ist die rechtliche Grundordnung des politischen Gemeinswesens. Wodurch unterscheidet sich die Verfassung von den übrigen Normen des Rechts und worin liegt ihre Bedeutung für die staatliche Rechtsordnung im ganzen?

Ebenso wie alle anderen Rechtsnormen ist die Verfassung ein Ergebnis politischer Entscheidungen. Anders als die übrigen Rechtsnormen regelt sie jedoch nicht Einzelprobleme; ihre Vorschriften betreffen vielmehr die Grundlagen des politischen und gesellschaftlichen Lebens. In der Verfassung haben sich im besonderen Maße geschichtliche Erfahrungen niedergeschlagen.

Aus diesen Erfahrungen muss man Folgerungen für die Zukunft ziehen. Verfassungsregeln sind demgemäß im besonderen Maße auf die Dauer angelegt. Auch sie müssen zwar grundsätzlich veränderbar sein, weil sich die Rechtsordnung dem Wandel der gesellschaftlichen Lebensverhältnisse anpassen muss.

Das Grundgesetz der BRD steht verfassungsgeschichtlich in der Tradition des lieberalen Verfassungsstaates. Dessen Prinzipien zielen seit dem 19. Jahrhundert auf die Begrenzung und Kontrolle der Staatsmacht und auf die rechtliche Sicherung von Freiheit und Gleichheit der Staatsbürger. Diese Verfassungsprinzipien hatte das nationalsozialistische Herrschaftssystem zerstört. Diese Erfahrung bestimmte nach dem Zweiten Weltkrieg den Inhalt und den besonderen Geltungsanspruch des Grundgesetzes.

Dieser Geltungsanspruch der Verfassung bedeutet, dass jegliche Ausübung der Staatsgewalt mit Grundgesetz in Einklang steht. Die Verfassung ist also ein Gefolge höchstrangiger rechtlicher Normen, welche die Ausgestaltung der gesamten übrigen Rechtsordnung bestimmen sollen. Die Bedeutung dieses Geltungsanspruchs wird deutlich, wenn wir die Grundentscheidungen der Verfassung etwas genauer betrachten.

Diese Grundentscheidungen der Verfassung sind das demokratische, das sozialistische, das rechtsstaatliche und das bundesstaatliche Prinzip. Diese Prinzipien ergänzt der Grundsatz der Menschenwürde, zu deren Achtung und Schutz alle Staasgewalt verpflichtet ist.

Nach dem demokratischen Prinzip ist das Volk souverän, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das Grundgesetz hat dies in der Form der representativen Demokratie verwirklicht. Das Grundgesetz regelt im einzelnen die Organisation der Staatsorgane, ihre Kompetenzen und ihr Zusammenwirken bei der Bildung des Staatswillens.

Nach dem Rechtsstaatsprinzip ist alles staatliche Handeln an Gesetz und Rccht gebunden. Entsprechend dem Grundsatz der Trennung der Gewalten nehmen die staatlichen Funktionen die voneinander unabhängigen Organe der Gesetzgebung (Legislative), der vollziehenden Gewalt (Exekutive) und der Rechtssprechung (Judikative) wahr. Alle staatlichen Maßnahmen überprüfen unabhängige Richter auf ihre Rechtmäßigkeit.

Das Sozialstaatsgebot ist vor allem Schutzprinzip für die wirtschaftlich Schwachen. Dem Sozialstaatspostulat liegt der Gedanke zugrunde, dass der Staat nicht nur individuelle bürgerliche Freiheiten gewähren muss, sondern auch für einen Ausgleich der sozialen Gegensätze und damit für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit sorgen soll.

Das Bundesstaatsprinzip hat als Ergebnis der geschichtlichen Entwicklung Deutschlands eine tief verwurzelte föderalistische Tradition. Die bundesstaaliche Struktur ermöglicht die Entwicklung regionaler Besonderheiten und schafft Raum für einen differenzierten kulturellen und politischen Wettbewerb.

(Neue Juritische Wichenschrift, 2010)

 

3. Stimmt das? Besprechen Sie mit dem Partner:

 

- Die Verfassung ist die rechtliche Grundordnung des politischen Gemeinswesens.

- Nach dem Grundsatz der Trennung der Gewalten ist alles staatliche Handeln an Gesetz und Rccht gebunden.

- Entsprechend dem Rechtsstaatsprinzip nehmen die staatlichen Funktionen die voneinander unabhängigen Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtssprechung wahr.

 

4. Fassen Sie zusammen: Wodurch unterscheidet sich die Verfassung von den übrigen Normen des Rechts und worin liegt ihre Bedeutung für die staatliche Rechtsordnung im ganzen?

 

 

Teil III

Aussprachetraining

1. Повторите предложения. Мелодия сначала поднимается, а затем падает.

Hallo! Guten Tag. Ein, zwei, drei, vier. Wie geht es Ihnen?

 

2. Повторите предложения. Мелодия в вопросительных предложениях без вопросительного слова сначала падает, а затем поднимается.