Mehr Demokratie durchs Internet?

Stimmabgabe über das Netz

Auf dem Bildschirm erscheint eine Wahlurne mit der Aufforderung: „Bitte wählen Sie jetzt, ob Sie zum Tagesordnungspunkt 2 mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen.“ Danach wird man aufgefordert: „Bestätigen Sie bitte“, damit die Stimm-abgabe registriert wird. Nach etwa einer Minute liegt das Abstimmungsergebnis vor – für jeden auf dem Bildschirm ablesbar.

Sieht so oder so ähnlich die Demokratie des 21. Jahrhunderts aus? Könnte so jeder Bürger direkt an politischen Entscheidungen beteiligt werden? Technisch mach­bar wäre das, vorausgesetzt, jeder hätte einen Internetzugang. Vorstellbar wä­ren nicht nur Abstimmungen, sondern auch Online-Diskussionsforen zu politi­schen Themen. Aber: Können politische Entscheidungen immer auf „Ja“ oder „Nein“ zugeschnitten werden? Was geschieht mit den Meinungen von Minderhei­ten, die in der politischen Diskussion nach oft langen Auseinandersetzungen in den gefundenen Kompromiss einfließen?

Direkte Demokratie mithilfe des Internets?

Wenn von den politischen Einsatzmöglichkeiten des Internets gesprochen wird, so verknüpft sich damit die Hoffnung, dass man die direkten demokratischen Mitwir­kungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger nach dem attischen Vorbild deutlich ausbauen könnte. Für eine direkte Demokratie bietet das Internet ideale Vor­aussetzungen. Über das Internet könnten die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu allen Informationen erhalten. Man könnte sich so eine Meinung bilden und über Chatrooms dann mit Mitbürgern und Politikern ins Gespräch kommen. Eventuelle Abstimmungen könnten anschließend ebenfalls online erfolgen. Dabei müsste jedoch sichergestellt sein, dass die Abstimmung geheim bleibt und dass jeder nur eine Stim­me abgibt.

Amerikanische Untersuchungen haben gezeigt, dass das politische Interesse der Bevölkerung durch entsprechende Angebote im Internet deutlich gesteigert werden kann. Das gilt in besonderem Maße auch für diejenigen, die vorher kaum politi­sches Interesse gezeigt haben.

Das virtuelle Rathaus

Die Gemeinden verfügen inzwischen über eigene Websites. Hier hat man Ge­legenheit, sich über den Ort sowie die Gemeindepolitik, Veranstaltungen, aktu­elle Nachrichten und Angebote zu informieren. Man kann aber auch Adressen und Öffnungszeiten der verschiedenen Ämter erfahren und direkt mit ihnen Kontakt aufneh­men und Anfragen stellen bzw. Meinungen äußern.

Mehr Demokratie in der Gemeinde

In Santa Monica verbindet seit 1989 Bürger und Verwaltung ein elektroni-sches Netz. Die kalifornische Stadt verfügt über ein Public Electronic Network (PEN), das allen interessierten Bürgern kostenlos zur Verfügung steht. Über das Netz können sie E-Mails an die Beamten im Rathaus schicken oder sich an elektro-nischen Diskus­sionsforen beteiligen. Wenige Monate nach der Einführung starte-ten viele Bürger in Santa Monica eine elektronische Debatte, die das Problem der Obdachlosen in den Mittelpunkt rückte. Der Gemeinderat erlebte, dass sich aus vielen Vorschlägen ein Programm herauskristallisierte, das so vernünftig klang, dass er es übernahm und per Mehrheitsentscheidung beschloss. Die Entscheidung blieb bei der politischen Instanz. Die Online-Aktivisten sehen in diesem Modell den größten demokratischen Gewinn des Internets: lokale Beteiligung, schnelle Kontaktaufnahme, reibungsloser Austausch von Vorschlägen und Meinungen.

E-Mail ans Amt

Fast jede Kommune in Deutschland ist bereits im Netz präsent. Bald könn-ten also Behördengänge so einfach werden wie das Shoppen im Netz. Das Interes-se da­ran ist groß. Allerdings gibt es noch nicht allzu viel abzuwickeln. Das liegt hierzulan­de vor allem am föderalen System. So listet das zentrale Regierungsportal www.bund. de zwar alle Bundesbehörden auf, aber die meisten Dienstleistungen sind Sache der Länder und Kommunen. Der zweite Grund ist der Stufenplan, mit dem die meisten online gehen wollen, anfangs nur mit Informationen wie Öff­nungszeiten. Erst allmählich stellen sie E-Mail-Foren oder Formulare ein.

Die Behörden von Bund und Ländern wollen mit E-Government effizienter arbeiten. Fallstudien in den USA etwa haben gezeigt, dass die Bearbeitung eines On­line-Dokuments um 75 Prozent billiger war als der herkömmliche Dienstweg. Aber jeder vierte Bürger wird nicht für digitale Dienste zu begeistern sein, weil er Compu­ter und Internet gar nicht nutzt, schätzen E-Government-Entwickler. Die Online-Pro­jekte lohnen sich aber nur, wenn ein Großteil der Bevölkerung mit-macht.

Politik und Wirtschaft 9/10, 2007

Texterklärungen

Attische Demokratie: Regierungsform des Stadtstaates Athen im antiken Griechenland, in

der die Bürger in der Volksversammlung politische Entscheidungen fällten. Allerdings waren nur attische Bürger entscheidungsberechtigt. Sklaven, Frauen und Zugezogene hat­ten kein Stimmrecht.

Kommune: Kommune ist der Oberbegriff für Gemeinde, Kreis und Stadt.

Fragen zum Text „Mehr Demokratie durchs Internet?“

1. Wie erfolgt die Stimmabgabe über das Netz? Welche politischen Aktivitäten wä­ren im Netz noch vorstellbar? Welcher Nachteil ergibt sich daraus?

2. Für welche Art der Demokratie bietet das Internet ideale Voraussetzungen, wa­rum? Was denken Sie, welche Rolle spielt das Internet im Wahlkampf?

3. Wie weit fördert das Internet das politische Interesse der Bevölkerung? Wessen Untersuchungen geben Auskunft darüber?

4. Welche Aktivitäten kann das virtuelle Rathaus entwickeln? Wie erfolgt das?

5. Über welches Netz verfügen die US-Bürger der Stadt Santa Monica? Was er­mög­licht dieses Netz?

6. Welche Debatte haben die Online-Aktivisten von Santa Monica gestartet? Wie hat die Debatte geendet? Welche Rolle hat hier das Internet gespielt?

7. Warum ist das Versenden elektronischer Post ein nützlicher Internetdienst für die deutschen Behörden? Auf welche Schwierigkeiten stoßen die E-Govern­ment-Entwickler dabei?

Medien in der Demokratie