Lieferbedingungen im AuBenhandel

 

 

Wesen und Aufgaben der Incoterms

 

Der AuBenhandelpreis hängt wesentlich von der Lieferbedingung ab, die die Vertragsparteien im Kaufvertrag vereinbart haben. Da an jedem Ausfuhrort grundsätzlich andere Handelsbräuche üblich sein können, ist es von besonderer Wichtigkeit, gleiche Bedingungen für die Abwicklung des AuBenhandelsgeschäfts zugrunde zu legen. Um MiBverständnisse und Sreitigkeiten bei der Auslegung der Lieferbedingungen, die trotz gleicher Bezeichnung orts- bzw. landesbedingt sehr unterschiedlichen Inhalt haben können, zu vermeiden, ist es empfehlenswert, in jedem Kauvertrag die Lieferbedingungen gemäB den «Internationalen Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln» (Incoterms)[2] als rechtsverbindliche Fassung zu vereinbaren.

Die Verwendung von Lieferbedingungen ist alt, doch ist es ein Verdienst der Internationalen Handelskammer in Paris, erstmals 1936 eine einheitliche Interpretation der üblichen Regeln herausgegben zu haben, die heute in vielen Ländern anerkannt werden und Verwendung finden. Aufgrund des Wandels in der internationalen Handelspraxis erfolgten zwischenzeitlich meherere Revisionen, die letzte 1990.[3]

Da die Incoterms weder in ihrer Formulierung noch in ihrer Auslegung allgemein gültiges Recht darstellen, erhalten sie ihre Rechtsgültigkeit für das individuelle Handelsgeschäft erst durch Bezugnahme im Kaufvertrag. Sie können dann auch gerichtlich durchgesetzt werden. Bei Streitigkeiten werden die Gerichte aber auch ohne spezielle Bezugnahme die Incoterms wegen ihrer groBen Bedeutung, allerdings unter besonderer Berücksichtigung des Handelbrauchs zwischen den Vertragsparteien oder der Branche, bei der Entscheidung heranziehen. Aufgabe der Incoterms ist es, eine verbindliche und klare Aufteilung von

· Transportkosten (Kostenübergang)

· Transportrisiko (Risikoübergang) und

· Sorgfaltpflicht (Geschäftsabwicklungspflichten, wie z.B. Dokumentenbeschaffung oder Schiffsorder)

Zwischen Exporteur und Importeur zu erreichen.

Die Incoterms regeln grundsätzlich nicht den Eigentumsübergang, die Mangelrüge, die Zahlungsbedingungen oder den Gerichtsstand. Dennoch kommt es vor, daB als Gerichtsstand mangels anderer Vereinbarung der Ort des Risikoübergangs, also der fiktiven Aushändigung der Ware, angesehen wird.

 

Arten der Bedeutung

 

Die Lieferbedingungen sind von IHK, Paris 1990 neu interpretiert worden, um den Veränderungen bei den Transportarten und der zunehmenden Kommunikation durch Teletransmission (Datenfernübertragung) nachzukommen. So kann jetzt eine EDV-Nachricht einem schriftlichen Dokument gleichgesetzt werden. die Klauseln FOR/FOT und FOB Airport sind entfallen bzw. in die erweiterte Klausel FCA übergegangen. Es gelten nunmehr 13 Klauseln.

 

Die Lieferbedingungen sind jetzt nach dem Verpflichtungsumfang des Exporteurs gegliedert:

 

Þ Gruppe E EXW

Bei dieser Klausel ist die Leistung des Exporteurs am geringsten.

Þ Gruppe F FCA, FAS, FOB

Bei diesen Klauseln übergibt der Exporteur die Waren dem Frachtführer ohne den Hauttransport zu bezahlen.

Þ Gruppe C CFR, CIF, CPT, CIP

                  Hier trägt der Expoteur die Kosten für den Haupttransport und eine bestimmmte Mindestversicherung. Der Risikoübergang auf den Importeur ist aber bei Übergabe an den Frachtführer.

Þ Gruppe D DAF, DES, DEQ, DDU, DDP

 

                  Hier handelt es sich um Ankunftsklauseln, bei denen der Exporteur alle Kosten und Risiken bis zum benannten Ort übernimmt.

 

Bei den Incoterms müssen also Kostenübergang und Risikoübergang nicht am gleichen Ort erfolgen. Sind, wie in Gruppe C, Risikoübergang im Versandland und Kostenübergang an einem Ort zusammen, wie in den anderen 3 Gruppen, handelt es sich um Einpunktklauseln.

 

Alle Lieferbedingungen verlangen einheitlich, daB

 

· Der Exporteur die Ware ordnungsgemäB am benannten Ort abliefert.

· Die erfordelichen Dokumente beschafft bzw. bei der Beschaffung auf Kosten des Importeurs behilflich ist.

· Eine transportgerechte Verpackung durchführt.

· Der Importeur berechtigt ist, eine Warenprüfung vor Verladung bzw. Annahme (preishipment inspection) auf eigene Kosten vornehmen zu lassen und

· OrdnungsgemäB und fristgerecht abnimmt.

 

Dokumentation

 

Auftrag

 

 

Metaco

Athen

Griechenland

 

6 Frankfurt (M.), 6.9. 200..

 

Wir bestellen aufgrund unserer beliegenden Einkaufsbedingungen:

 

Die komplette Lieferung der Stahl- und Blechkonstruktionen für ein Elektrofiltergehäuse aus Stahlblech mit sämtlichen Teilen gemäB den beiliegenden Spezifikationen

 

Preis:. Drs. 19, --/ kg

 

Unter Berücksichtigung des vorgenannten Preises und des obigen Gewichts ergibt sich ein GesamtabschluBpreis von

 

Drs. 627.000, --

 

Der Durchschnitts –Tonnenpreis versteht sich als unveränderlicher Festpreis für die komplette Lieferung frei Waggon bzw. LKW – verladen ab Station der griechischen Staatsbahn bzw. Ihrem Werk nach Wahl unseres Kunden einschlieBlich bahnmäBiger Verpackung, der Signierung für die Montage, ohne jegliche Nebenkosten für uns. Der vorgenannte Preis versteht sich netto ohne Umsatzsteuer.

 

Etwa notwendig werdende Änderungen, sofern sie Art und Gesamtgewicht der Konstruktionen nicht wesentlich verändern, behalten wir uns vor, wobei diese keinen EinfluB auf den abgeschlossenen Preis haben.

 

Zahlungsbedingungen:

 

30% des Gesamtauftragswertes nach Erhalt Ihrer Auftragsbestätigung, gegen Bankgarantie, 20 % des Gesamtautrageswertes bei Eingang der Vormaterialien, gegen Bankgarantie, 40 % des Gesamtauftragewertes nach Lieferung gegen Übergabe der Versandanzeigen mit genauen Gewichtsangaben bzw. gegen Übergabe der Kollilisten, falls der Versand ohne Ihr Verschulden nicht vorgenommen werden kann, gegen Bankgarantie, 10 % des Gesamtauftragswertes nach Montageende, spätestens jedoch am 15.6. 200..

 

Termin:

 

Die Teile müssen nach Fertigstellung bis Ende Dezember 19.. ausgeliefert werden. Der späteste Termin für Ihre Lieferung ab Werk ist der 15.1.200..

 

Falls Sie diesen Termin aus Gründen, die von Ihnen zu vertreten sind nicht einhalten, zahlen Sie folgende Pönale: Für jede angefangene Woche verspäteter Lieferung 1% bis max. 5 % des Gesamtauftragswertes.

 

Besichtigung:

 

Sie erklären sich damit einverstanden, daB die Konstruktionen während der Herstellungszeit in allen Baustadien von uns bzw. einem Beaufrtragten unseres Kunden besichtigt werden können und verpflichten sich, jede gewünschte Auskunft, die Ihre Lieferungen und Leistungen betrifft, zu erteilen. Eine solche Besichtigung Ihrer Lieferungen entbindet Sie in keiner Weise von ihrer Gewährleistungspflicht.

 

Zeichnungen:

 

Zur Ausführung dieses Auftrages erhalten Sie von uns Unterlagszeichnungen, nach denen Sie - soweit erforderlich – Ihre Werksattzeichnungen anferigen.

 

Untervergabe:

 

Die Vergabe dieses Auftrages an einen Unterlieferanten ist nicht zulässig.

 

Versandvorschrift:

 

Der Versand hat nach unseren Ihnen noch zugehenden Versandvorschriften zu erfolgen. Wir bitten Sie, diese Vorschriften rechtzeitig bei uns anzufordern.

 

Im übrigen gelten für die Abwicklung dieses Auftrages auBer den besonderen Bedingungen dieses Bestellschreibens unsere allgemeinen Einkaufsbedingungen.

 

Euro –Engineering GmbH

 

Das Gehäuse                 -корпус

Das Stahlblech                   -листовая сталь

Unter Berücksichtigung (G) -учитывая, с учетом чего –л.

Der GesamtabschluBpreis  -общая договорная цена

Komplett                            -комплектный

Nach Wahl                         -по выбору

Die Umsatzsteuer (-n)         -налог с оборота

Vertreten                            -представлять

Der Beauftragte                  -уполномоченный

Entbinden (a, ü)                  -освобождать

Die Gewährleistungspflicht -гарантийное обязательство

Die Werkstattzeichnungen  -рабочие чертежи

Die Vergabe                                 -выдача (размещение) заказа

Die Untervergabe               -размещение заказа у субподрядчика

Im übrigen                          -в остальном

 

Vertrag

Vertrag № …

 

Die Firma “X”, Frankfurt/Main, nachstehend Verkäufer genannt, einerseits, und die Firma “N”, Moskau, nachstehend Käufer genannt, andererseits, haben diesen Vertrag wie folgt abgeschlossen.

 

1.Gegenstand des Vertrages

 

Der Verkäufer verkaufte und der Käufer kaufte zu den Bedingungen franko Waggon BRD –Grenze 50 metrische Tonnen Netto … (Stoff).

 

2.Preis

 

 Der Preis für die Ware wird in US-Dollar … per 1 metr. Tonne Netto festgelegt und versteht sich franko Waggon BRD-Grenze einschlieBlich Verpackung 50 kg Netto neue Metallfässer, Markierung, plus 0,5 % der Reserventara.

 

3.Qualität

 

Die Qualität der Ware soll folgenden Bedingungen entsprechen: …

Die Qualität der gelieferten Ware soll durch das Qualitätzertifikat (bzw. Analyse) des Herstellers bestätigt werden.

 

4.Lieferfrist

 

Die Ware wird im Januar 200.. geliefert. Als Datum der Lieferung gilt das Datum des Stempels der Grenzstation der BRD auf dem Eisenbahnfrachtbrief, welcher bestätigt, daB die Ware die BRD-Grenze passiert hat. Der Verkäufer ist berechtigt, die Ware nach Vereinbarung mit dem Käufer vorfristig zu liefern. Die Ware wird genau in 10-Tonnen-Waggonparteien geliefert.

 

5.Verpackung und Markierung

 

Die Verpackung muB genügend haltbar sein, um langen Eisenbahntransport sowie mehrmalige Umladungen zu überstehen. Die in diesem Vertrag vorgesehene Ware wird in folgender Verpackung geliefert: 50 kg Netto neue Metallfässer.

Auf jedes Kilo soll mit unwaschbarer Farbe folgende Markierung in russischer Sprache aufgetragen werden:

1. …(Empfänger)

2. Vertrag № …

3. Kollo №…

4. Brutto

5. Netto

6. Der rote Warnstreifen 4*40 cm

 

6.Übergabe –Übernahme der Ware

 

Die Ware gilt wie folgt als von dem Verkäufer übergeben und von dem Käufer übernommen:

 

a) quantitativ-

nach Bruttogewicht und/oder Kollianzahl, welche im Eisenbahnfrachtbrief angegeben ist; nach Nettogewicht und nach Anzahl der einheiten laut der Spezifikation des Herstellwerkes oder des Verkäufers;

 

b) qualitativ-

gemäB den Qulitätsangaben, welche im Qualitätszertifikat (bzw. Analyse) des Herstellers der Ware angegeben sind. Die endgültige quantitative und qualitative Übernahme der Ware erfolgt im Bestimmungsort RuBlands innerhalb 60 Tage nach dem Eintreffen der Ware.

 

7.Versandavis

 

Der Verkäufer hat den Käufer über die Verladung der Ware mindestens innerhalb 24 Stunden nach Versand der Ware unter Angabe von Versanddatum, Vertrag №, Warenbezeichnung, Warenmenge, Kollianzahl und Waggon-№ drahtlich zu benachrichtigen.

 

8. Zahlung

 

Die Zahlung für die Waren aus diesem Vertrag erfolgt in US-Dollar. Die Zahlung wird gegen Vorlage der folgenden Dokumente vorgenommen:

 

1. Faktura –Rechnung –4fach.

2. Frachtbriefduplikat der Abgabestation, welches an den Bahnvorsteher der Grenzstation der BRD zur Weiterleitung an Station … (RuBland) ausgestellt werden soll.

3. Qualitätszertifikat des Herstellers, welches die Übereinstimmung der Qualität der gelieferten Ware mit der aus diesem Vertrag bestätigt –3fach.

4. Gewichtsspezifikation 3fach.

5. Ursprungszertifikat –3fach.

In allen Dokumenten ist der Empfänger anzugeben.

 

9.Arbitrage

 

Irgendwelche Streitigkeiten, die aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang damit enstehen können, werden unter AusschluB derordentlichen Gerichte von einem Schiedsgericht der AuBenhandels –Schiedsgerichtskomission bei der Handelskammer, Moskau, in Übereinstimmung mit den Regeln dieser Kommission entschieden. Der Schiedsspruch dieser Kommission ist endgültig und für beide Parteien bindend.

 

10.Höhere Gewalt

 

Beim Eintreten von Umständen, die vollkommen oder teilweise die Erfüllung dieses Vertrages seitens einer der Parteien unmöglich machen, und zwar Brand, Naturschäden, Krieg, Kriegshandlungen aller Art, Sperre< Export- oder Importverbote oder etwaige andere Fälle der Höheren Gewalt unabhängig von Parteien, wird die Frist der Erfüllung der Verpflichtungen entsprechend der Zeitperiode, im Laufe derer diese Umstände mehr als 2 (zwei) Monate dauern, ist jede Partei berechtigt, von der weiteren Erfüllung der Vertragsverpflichtungen Abstand zu nehmen, wobei keine der Parteien berechtigt sein wird, von der anderen Partei eine Vergütung der etwaigen Verluste zu fordern. Die Partei, welche nicht in der Lage ist, ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag nachzukommen, hat die andere Partei unverzüglich vom Eintreten und Aufhören der die Erfüllung der Verpflichtungen hindernden Umstände zu benachrichtigen. Als Beweis für das Vorhandensein der genannten Umstände und deren Dauer dienen die von der Handelskammer des Landes des Verkäufers bzw. des Käufers auszustellenden Zertifikate.

 

11.Konventionalstrafe

 

Im Falle der Lieferverzögerung gegenüber den Fristen, welche mit diesem Vertrag fetsgelegt sind, zahlt der Verkäufer dem Käufer die Konventionalstrafe in Höhe von 0,5 % vom Wert der nicht fristgemäB gelieferten Ware für jede angebrochene Woche innerhalb der ersten vier Wochen der Verzögerung und 1% für jede nächste angebrochene Woche.

Die erwähnte Höhe der Strafe kann durch Arbitrage nicht gekürzt bzw. vergröBert werden. der Verkäufer ist verpflichtet, die Strafe auf Käufers erste Forderung zu zahlen. Der Käufer hat ferner das Recht, die enstandene Strafe bei der Bezahlung der Verkäufersrechnungen abzuziehen.

Falls die Lieferverzögerung vier Monate übersteigt, ist der Käufer berechtigt, den Vertrag völlig oder teilweise zu annulieren, wobei keine Kosten bzw. Verluste dem Verkäufer vergütet werden, welche im Zusammenhang mit der Annulierung des Vertrages entstanden sind. In diesem Fall ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer die Strafe in Höhe von 10% zu zahlen.

 

12.Sonstige Bedingungen

 

1) Alle Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vollzogen und von den Bevollmächtigen beider Parteien unterzeichnet sind.

2) Nach der Unterzeichnung dieses Vertrages werden sämtliche vorherige schriftliche und mündliche Vereinbarungen bezüglich des Vertragsgegenstandes als ungültig betrachtet.

3) Keine der Parteien ist berechtigt, ihre Rechte oder Verpflichtungen aus diesem Vertrag an dritte Personen ohne schriftliches Einverständnis der anderen Partei abzutreten.

4) Alle Bankspesen auf dem Territorium des Verkäufers gehen zu Lasten des Verkäufers.

5) Moskau gilt als AbschluBort des Vertrages.

 

13.Juristische Adressen der Parteien

 

Verkäufer: Firma “X” (Adresse)

Käufer: Firma “N” (Adresse)

 

VERKÄUFER                                                KÄUFER

(Unterschrift)                                                  (Unterschrift)

 

 

der Bahnvorsteher                                           начальник (пограничной                               станции)

unter AusschluB der ordentlichen         исключая подсудность

Gerichte                                                           общим судом

 

Das Schiedsgericht                                          третейский суд

Der Schiedsspruch                                          решение арбитража

Endgültig                                               окончательный

Bindend                                                 обязательный

Höhere Gewalt                                       форс -мажор

Umstände Höherer Gewalt                    обстоятельства непреодо-

                                                              лимой силы

Die Sperre                                             эмбарго

Die Frist verschieben (o, o)                    отодвигать срок

Die Vergütung                                       компенсация (ущерба)

Vergüten                                                возмещать, компенси-

                                                              ровать

Eintreten und Aufhören                         наступление и прекращение

Das Vorhandensein                               наличие

Die Konventionalstrafe                          неустойка

Die nicht fristgemäB gelieferte Ware     несвоевременно поставленный товар

Die angebrochene Woche                       начавшаяся неделя

(die angefangene Woche)

als ungültig betrachten                           считать недействительным

 

 

 

Контрольная работа №1

 

Вариант №1

 

I. Прочтите и переведите диалог со словарем письменно.

 

Auf der Messe

 

- Fragen wir beim Informationsstand nach, wo die Fa. IBM ihren Stand hat. Aha, hier ist die. Die deutsche Vertretung. Gehen wir mal rein.

- Guten Tag, Dubenko von der Fa. Avis,Kiew.

- Guten Tag, Siems.

- Wir sind gerade dabei, uns ans Elektronik –Vertrieb zu etablieren. Das steigende Kundeninteresse verspricht einen guten Umsatz. Deshalb suchen wir nach Lieferanten von PC und Unterhaltungselektronik.

- Unsere Exponate geben einen guten Überblick über unser Programm. Das Sortiment ist ziemlich groB. Hier bitte die Broschüren. Unsere Preise liegen auch oft unter den Weltpreisen, bei der Spitzenqualität und langen Garantiefristen. Unsere Erzeugnisse haben einen Weltruf.

- An wen soll ich mich wenden, um die Fragen der Auftragserteilung zu besprechen?

- Sprechen sie mit Herrn Bager, er kommt morgen zur Messe.

- Führen Sie auch Schulungen durch?

- Die Einzelheiten können Sie mit ihm besprechen.

- Wären Sie auch an den gegenseitigen Lieferungen interessiert?

- Oh, das kann ich Ihnen leider nicht sagen, ohne mit Herrn Bager gesprochen zu haben.

- Schade. Ich gebe Ihnen meine Visitenkarte und hoffe bald, mich mit Ihrem Vertreter in Verbindung setzen zu können.

 

 

II. Прочтите следующие телефаксы и переведите их письменно:

 

 

76 252-0 LOR –X 31 429 MACO M FS 321 10.8.1991 Z.HD. Herrn Bauer DANKEN BESTENS FUER IHREN AUFTRAG 301, AUFTRAGSBESTAETIGUNG FOLGT IN WENIGEN TAGEN MFG SCHMIDT MANN-COMPUTER GMBH

 

 

Sehr geehrter Herr Bauer, Wir danken Ihnen für Ihren Auftrag über Schreibautomaten und bestätigen hiermit, daB wir gemäB unseren allgemeinen Verkaufsbedingungen liefern können:   20 Schreibautomaten Modell X2AL zu einem Preis von DM 1054, -/Stück inkl. MwSt. und Verpackung.   Liefertermin: 11 bis 20 k.W. Lieferung: frei Ihrer Lübecker Fabrik Zahlung: innerhalb 90 Tage Wegen näherer Einzelheiten setzen wir uns mit Ihnen wieder in Verbindung. Mit freundlichen GrüBen

 

 

III. Вы открываете магазин готовой одежды. В магазине модной одежды Гамбурга Вы нашли поставщика, который заинтересован в бартере. Составьте письмо –заказ. Используйте следующие исходные данные: